von General iR Horst PLEINER
 
 
 
Die strategische Weltlage hat sich seit dem Ende des Kalten Krieges 1989/90 umfassend gewandelt und damit haben sich auch die Aufgaben und Randbedingungen für Streitkräfte wesentlich verändert. Zwar wurde in den 1990er Jahren noch in „konservativen“ Dimensionen gedacht und von Offensivfähigkeit im operativen Umfang, Gegenkonzentration oder Aufwuchsfähigkeit gesprochen, aber die Zeichen des Überganges, der später keineswegs nur in Österreich so benannten „Transformation“ hatten sich in aller Deutlichkeit am Horizont der strategischen Entwicklung gezeigt. Schon der Golfkrieg von 1991, in dem eine multinationale Koalition unter Führung der USA den irakischen Diktator Saddam Hussein für seinen nichtautorisierten Zugriff auf das erdölmächtige Kuwait „bestrafte“ ohne ihm selbst letztlich die Macht zu entziehen, zeigte die weitgehende Ohnmacht selbst eines scheinbar hochgerüsteten Staates gegenüber der Durchschlagskraft modernster Luftstreitkräfte, Waffensysteme und Elektronik. Die Luftstreitkräfte und die bodengestützte, vorwiegend noch durch die Sowjetunion gelieferte Fliegerabwehr des Irak waren nicht in der Lage die mechanisierten Divisionen der „Republikanischen Garden“ vor der Zerschlagung aus der Luft zu schützen. Die irakische Infanterie hatte sich durch Monate in Stellungssystemen intensiv verschanzt, verfügte über Panzerabwehrlenkwaffen und starke Artillerie, konnte sich aber in der Prüfung des Gefechtes nicht behaupten und wurde dort, wo sie von Bodentruppen angegriffen wurde innerhalb kurzer Zeit, manchmal sogar innerhalb weniger Minuten, zerschlagen, durchbrochen und verlor jegliche Widerstandskraft. Auch der Widerstandswille hatte vorher schon durch die Angriffe aus der Luft schwer gelitten und war in den Momenten des höchsten Erfordernisses kaum mehr existent. Dieser Feldzug bestätigte eine an sich schon bekannte aber in manchen Ländern eher vernachlässigte Tatsache wonach Streitkräfte sich in der Realität des 20.oder 21. Jahrhunderts nur einem Gegner erfolgreich stellen können, der nur die gleichen oder geringere technologische Fähigkeiten aufweist.

Die „internen“ Auseinandersetzungen ab dem Sommer 1991 auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawien zwischen Serben, Kroaten und Bosniern wurden aufbauend auf eine in den unmittelbar betroffenen Regionen zerfallene ehemalige „Volksarmee“, die unter Marschall Tito umfassend aufgebaute und regional organisierte Territorial-verteidigung und spontan gebildete ethnisch ausgerichtete „Sonderformationen“ geführt und zeigten alle Schwächen derartiger „milizartiger“ Strukturen und oftmals verbunden mit der in dieser Region nicht unerwarteten Brutalität die typische Charakteristik von Bandenkämpfen. Nur in Einzelfällen, etwa bei der kroatischen Offensive zur Besetzung der Kraijna wurde Stoßkraft entwickelt und die Zusammenfassung der Kräfte brachte den letztlich regional begrenzten Erfolg. Aber auch hier fanden sich ein technologisches Niveau und Verfahren nahe den Balkankämpfen des zweiten Weltkrieges ab 1943 und ohne Einwirkung von Luftstreitkräften. Der von Teilen der internationalen Staatengemeinschaft unter der de facto Führung der USA dann organisierte massive Einsatz von Luftstreitkräften zwang sowohl 1995 als auch 1999, im Zusammenhang mit den Kosovo-Aktivitäten Belgrads, die Beteiligten zum Einlenken und der Akzeptanz diplomatischer und militärischer Maßnahmen durch multinationale Institutionen. Die Hilflosigkeit einer technologisch unterlegenen Luftverteidigung wurde 1999 dabei nur zu deutlich und es gelang den jugoslawischen Fliegerabwehrkräften nur in einem einzigen Fall durch ein ausgeklügeltes, überraschend eingesetztes und letztlich nicht mehr wiederholbares Verfahren einen modernen Jagdbomber zum Absturz zu bringen. Es zeigte sich auch in den Lufteinsätzen des Jahres 1999 gegen Ziele in Jugoslawien die Steigerung der Treffgenauigkeit und Wirksamkeit der Abstandswaffen, die es erlaubte auch Ziele in dicht bebautem und bevölkerungsreichem Gebiet punktgenau und unter Minimierung etwaiger Kollateralschäden wirkungsvoll anzugreifen. Wenn auch die Motive für den Angriff auf die Botschaft der Volksrepublik China in Belgrad bis heute im „Dunkeln“ geblieben sind und als Entschuldigung Ortungs- oder Aufklärungsfehler angeführt wurden, so steht doch eines fest: man hatte das Gebäude präzise getroffen und offenbar die Kommunikationszentrale gezielt ausgeschaltet!

In den 1990er Jahren erfolgte eine Reihe von „Interventionen“ vor allem in Krisengebieten Afrikas, aber vereinzelt auch in anderen Regionen wie etwa Osttimor, Albanien oder in der Kaukasusregion. Vielfach waren dabei multinationale Kräftegruppen eingesetzt, aber etwa in Tschetschenien blieb es russischen Verbänden alleine vorbehalten das von Moskau angestrebte politisch-strategische Ziel in der Region durchzusetzen. Die bei diesen Interventionen gemachten militärischen Erfahrungen waren zwar recht unterschiedlich, aber zusammenfassend kann für alle festgehalten werden, dass sich mit den „herkömmlichen" Strukturen und Verfahren erhebliche Schwierigkeiten in der Bewältigung dieser Aufgaben zeigten. Einerseits lag dies an den oftmals unzureichenden Mitteln für den strategischen Transport, für die Sicherstellung der Versorgung auf allen Gebieten einschließlich der Sanitätsdienste, im Bereich der Aufklärung und Überwachung auf allen Ebenen und schließlich in der taktischen Beweglichkeit am Boden und in der Luft sowie für den ausreichenden individuellen Schutz der einzelnen Soldaten und andererseits begründete sich dies in der neuartigen Charakteristik dieser Auseinandersetzungen. Gerade der multinationale Einsatz bei den Clankonflikten in Somalia zeigte schonungslos die Grenzen der Möglichkeiten „herkömmlichen“ Militärs auf. Wenn „Freund“ und „Feind“ im nationalen Bereich schwer zu definieren sind, so wie gegenwärtig zum Beispiel auch in den inneren Konflikten des Tschad , wenn keine „Streitkräfte“ existieren und an deren Stelle „Milizen“ agieren und wenn die Trennung zwischen Bevölkerung, Polizeikräften und unterschiedlichen Milizen sowie deren politische Verantwortungsträger und Führung sich für den Außenstehenden nicht oder nur schemenhaft abbildet, dann versagen die bekannten taktischen Methoden. Und die in einem solchen Fall allenfalls wirksame rücksichtslose Brutalität konnten zwar russische Sondertruppen in Tschetschenien einbringen (die auch entsprechende eigene Verluste inkauf nahmen), aber dies erscheint für multinationale Verbände mit dem Ziel der „Friedenssicherung“ oder der „Truppentrennung“ undenkbar. In diesem Sinne erwiesen sich auch die sogenannten „harten“ Einsätze der im Zusammenhang mit den sicherheitspolitischen Vorstellungen der Europäischen Union oftmals zitierten „Petersberger Aufgaben“ bis jetzt als Vision oder besser Illusion. Die Durchsetzung politischer, aber auch nur militärischer Ziele durch harten, auch offensiven Kampfeinsatz stößt in diesem Zusammenhang rasch an die Grenzen und die Akzeptanz von höheren Personalverlusten ist in den truppenstellenden Ländern nur begrenzt vorhanden. So akzeptieren die USA oder Russland oder in einem gewißen Umfang auch Großbritannien personelle Verluste, vor allem wenn für den jeweiligen Einsatz eine „politische“ bzw „nationale“ Motivation vorhanden war oder ist, aber die meisten der europäischen Länder reagieren durch Politik und öffentliche Meinung überaus sensibel auf personelle Verluste. Daher werden Offensiven amerikanischer oder multinationaler Kräfte im Osten und Südosten Afghanistans in der Gebirgsregion nahe der Grenze zu Pakistan zur Zerschlagung der „Stützpunkte und Nester“ der Taliban mit „Zurückhaltung“ und Abstützung auf die möglichst zielgenaue Feuerkraft geführt und manche taktisch günstige Gelegenheit wurde nicht genutzt, da man das damit verbundene Risiko scheuen mußte oder für diese Aufgaben dann einheimische „Krieger“ heranzog, deren Einsatzfreude und Zuverlässigkeit sich wohl eher aus dem erzielbaren Eigennutz und monetärem Gewinn ableitet. An diesen Gegebenheiten werden auch Maßnahmen zur „Verstärkung“ der multinationalen Truppen in dieser kritischen und umkämpften Region wenig ändern.

Während also in den 1990er Jahren diese ersten militärischen Erfahrungen mit den Einsätzen in Krisenregionen und multinationalen Interventionskräften gewonnen, aber nicht in allen Fällen auch anerkannt wurden, ergab sich durch die politische Entwicklung auf dem eurasischen Kontinentalkomplex eine grundsätzliche Änderung der militärstrategischen Lage. Die Einbindung von insgesamt 27 Staaten in die Europäische Union (EU) unter oftmals vorgestaffelter Aufnahme in die NATO sowie die dramatischen Veränderungen in Umfang, Struktur und operativer Fähigkeit der Streitkräfte (vor allem der Bodentruppen) des weit nach Osten zurückgewichenen Russland haben eine politisch-strategische Lage nach sich gezogen, in der um ein häufig genutztes Schlagwort anzubringen „der große Krieg der Vergangenheit angehört“. Das Denken in den operativen Dimensionen des zweiten Weltkrieges, das während des „Kalten Krieges“ nachdrücklich die Maßnahmen und Vorbereitungen hinsichtlich Dislokation, Gliederung und Ausbildung der Streitkräfte der NATO und des Warschau Paktes und die Ausbildung der hohen Offiziere und Generalstäbe bestimmte, hat sich tatsächlich überlebt. Das bedeutet keineswegs den Verzicht in der Ausbildung auf die Zielsetzung der vollen Beherrschung der verschiedenen Kampfverfahren und der operativen Methoden, Faktoren und Elemente und der unabdingbaren militärischen Kernfähigkeiten von der Beurteilung der Lage bis zur Fähigkeit zur Bündelung von Elementen verschiedener Teilstreitkräfte zur Erfüllung operativer Zielsetzungen auf der Grundlage politisch-strategischer Vorgaben. Vielmehr ist deren volle Beherrschung die Voraussetzung für eine Bewältigung der modernen Herausforderungen und erfolgreichen Wahrnehmungen der Aufgaben.

Aber die konservativen Strukturen zahlreicher Streitkräfte sind nicht mehr zeitgemäß und die mit Neugliederungen vielfach einhergehenden Diskussionen und Wortmeldungen von Wehrverbänden, Offiziers- und Veteranenorganisationen, Generalen des Ruhestandes oder akademischen Experten zeigen die Schwierigkeiten des Abschiednehmens von „liebgewordenen“ Gegebenheiten oder traditionellen Strukturen oder Bezeichnungen. Dazu kommen „nichtmilitärische“ Befindlichkeiten wie Beibehaltung von Standorten, individuell-nationale Produktion von Rüstungsmaterial aller Art als Programm zur Förderung von Forschung und Industrie sowie Erhalt oder Schaffung von Arbeitsplätzen, eigenständige Normen und technische Richtlinien oder überhöht definierte militärische „Erfordernisse“, die eine Nutzung von zivilem und herkömmlich beschaffbarem Material erschweren. Alle diesen Faktoren gemeinsam ist nur eines: sie erhöhen die nationalen Kosten für die Streitkräfte beträchtlich bzw schränken damit die Aufwändungen für Forschung, Anhebung des technologischen Standards oder Verbesserungen der Infrastruktur und der Ausbildung nicht unwesentlich ein. Und je kleiner der Staat und damit auch die nationalen Streitkräfte, desto nachhaltiger wirken sich diese Faktoren aus. Damit aber reduzieren sich auch die Einsatzfähigkeit und der Grad der Intensität mit denen die Streitkräfte zur Erfüllung der Aufgaben beitragen können. Die Zeit großräumiger Offensiven über hunderte von Kilometern durch in Großverbände zusammengefaßte Bodentruppen (etwa in Armeen oder Heeresgruppen u.ä.) sind vorbei. Selbst in Israel und im Umfeld dieses Staates im Nahen Osten dürfte man zu dieser Erkenntnis gekommen sein und verfügt zwar noch im Rahmen der letztlich ja auf Defensive ausgerichteten Gesamtstrategie Israels über mechanisierte Divisionen, hat aber die eigentliche Offensiv- und Gegenschlagsfähigkeit in den Luftstreitkräften konzentriert und entsprechend ausgeweitet. Aber auch in diesem seit 1956 durch seine operative und taktische Flexibilität und Voraussicht der Führung und Streitkräfte gekennzeichneten Staat hat man die Erkenntnisse der 90er Jahre letztlich nur bedingt in eine moderne und wirksame Doktrin verarbeitet und ging daher im Juli 2006 mit einer gewißen Unentschlossenheit und unausgewogenen Kräften, Mitteln und Verfahren in den Kampf gegen die Hisbollah. Dass Luftstreitkräften eben gegen stark aufgelockerte, flexibel agierende und in Trupps und bestenfalls Gruppen agierende Kräfte ihre Defizite aufweisen und sich durch deren „Eintauchen“ in die breite Masse der zivilen Bevölkerung für die Verantwortlichen der Gegenseite rasch entscheidende Fragen hinsichtlich der Berücksichtigung kriegsvölkerrechtlicher Vorgaben oder der rücksichtslosen Inkaufnahme hoher Kollateralschäden und Verluste in der Bevölkerung mit allen damit verbundenen Konsequenzen in der humanitär denkenden übrigen Weltöffentlichkeit ergeben, war schon lange und erst recht im Jahre 2006 eine nur zu bekannte Tatsache. Da die Lufteinsätze eben nicht ausreichten, um auch nur die militärischen Mindestziele der Beendigung der Raketenangriffe auf Israel zu gewährleisten, wurden zögernd und verspätet am Boden einzelne mechanisierte Bataillone zu Vorstößen eingesetzt, die auf diese Formen des Gefechtes weder ausreichend vorbereitet noch ausgebildet waren. Der israelische Verteidigungsminister und der Generalstabschef sahen sich als Konsequenz dieses Mißerfolges zum Rücktritt veranlaßt und inzwischen hat auch der dafür politisch verantwortliche Premierminister seinen Rückzug aus der Politik eingeleitet. Mehrere, teils umfangreiche Untersuch-ungsberichte in Israel über diesen Libanonfeldzug 2006 haben eine Vielzahl von Mängeln, Versäumnissen und Fehlentscheidungen von Nachrichtendiensten, Armee, Luftstreitkräften und Generalstab aufgezeigt, befanden sich aber in der Position desjenigen Betrachters, der ja schon das Ergebnis kannte. Nachträgliche Kritik ist gerade bei militärischen Ereignissen eben mit Vorsicht zu erstellen und muß eher als Teil des Bemühens zur Umsetzung von Erkenntnissen in Erfahrungen gesehen werden. Aber eine Tatsache läßt sich aus all diesen Berichten erkennen: auch die israelischen Streitkräften waren 2006 (noch) nicht mit der erforderlichen Konsequenz auf die geänderten Bedingungen und Herausforderungen militärischer Auseinandersetzungen der Gegenwart und Zukunft eingestellt.

Doch zurück zu den Entwicklungen der letzten 7 bis 8 Jahre. Der 11. September 2001 erwies sich als ein ähnlich bedeutungsschweres Datum wie der 07.Dezember 1941 mit dem japanischen Überfall auf Pearl Harbour. Für die USA waren diese Terroranschläge ein ebensolches Trauma und die politische Führung der USA nutzte diesen Aufbruch der Emotionen einerseits zur Erklärung eines „Krieges gegen den Terror“ und des „Kampfes gegen eine Reihe von Schurkenstaaten“ verbunden mit der nachdrücklichen Einforderung gelebter Solidarität, die sich nicht nur in politischer Unterstützung sondern auch in der Beistellung von Truppen und militärischen Mitteln ausdrücken sollte. Gleichzeitig aber wurde diese Entwicklung für die militärische Durchsetzung ressourcenbezogener und daher strategisch-ökonomischer Interessen in Regionen genutzt, in denen vor dem 11. September 2001 eine Intervention amerikanischer oder multinationaler Streitkräfte ohne ausdrückliches Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen als ausgeschlossen angesehen wurde. Dabei spielt es in dieser Betrachtung keine Rolle ob die Begründungen für die Interventionen im Irak bewußt vorgeschoben oder wie im Falle des amerikanischen Außenministers Powell oder des britischen Premierministers Blair zumindest eine gewiße Zeit auch tatsächlich geglaubt wurden oder wer denn eigentlich für diese inzwischen als klare Fehlinformation erwiesenen Darstellungen über den Besitz von Massenvernicht-ungswaffen, die Zusammenarbeit mit Terrorstrukturen usw. verantwortlich war. Die amerikanische und auch die internationale Öffentlichkeit wurde im Laufe der zurückliegenden 110 Jahre nicht nur einmal manipuliert oder getäuscht (es sei nur an die Explosion des amerikanischen Linienschiffes „Maine“ 1898 in einem kubanischen Hafen verwiesen, die als spanische „Sabotage“ deklariert zum Anlaß des Krieges der USA gegen Spanien genommen wurde an dessen Ende die USA sich der Philippinen bemächtigt hatten und Kuba zwar selbständig aber direkt von amerikanischem Einfluß abhängig geworden war) und die dabei entstandene emotionale Situation zur Erreichung weitreichender strategisch-wirtschaftlicher Ziele genutzt.

Der „Krieg gegen den Terror“ wurde noch im Herbst 2001 in Afghanistan eröffnet, wo mit nachhaltiger Unterstützung durch vorwiegend amerikanische Luftstreitkräfte und Einsatz von zahlenmäßig eher geringen Spezialkräften die regionalen Gegner der Taliban zur Offensive gegen die konservativ kämpfenden und letztlich in herkömmlicher Gefechtsführung schwachen Taliban bewogen werden konnten. Den Warlords gelang es auf Grund der beigestellten umfassenden Aufklärungsergebnisse und der materiellen Verstärkung sowie unter Ausnutzung der Luftschläge verhältnismäßig rasch die Taliban zu zerschlagen bzw zum Rückzug in die Bergregion im Grenzgebiet zu Pakistan zu zwingen, wo sie sich ja bis in die Gegenwart recht gut halten konnten. Damit hatte man auch die Ausbildungsbasis der Al-Kaida in Afghanistan zerschlagen ohne allerdings deren Führer Osama Bin-Laden bzw der Führungsstruktur habhaft zu werden und vor allem deren weitere Tätigkeit grundsätzlich zu unterbinden.

Die Anwesenheit einer multinationalen Truppe in Afghanistan seit Dezember 2001 hat aber keine wirkliche Stabilisierung der inneren Lage in diesem Lande erbracht. Zwar gab es eine Phase der Schwäche der Taliban und des Ansatzes der Schaffung einer Zentralgewalt, aber in der aktuellen Realität findet sich eine Aufsplitterung der politischen Macht auf jeweilige Regionalpotentaten und seit Herbst 1007 eine Erstarken der Taliban verbunden mit einer Zunahme der Anschläge, Kämpfe und auch personeller Verluste der multinationalen und amerikanischen Kräfte. Es ist der multinationalen Truppe trotz mancher Anstrengung infolge ungenügender Stärke, Gliederung, Ausrüstung und Ausbildung aber auch der für manche Kontingente geltenden Restriktionen hinsichtlich Offensivteilnahme und Risiko nicht gelungen die Grenzregion zu Pakistan zu beherrschen und auch Pakistan und seine Streitkräften waren entweder nicht willens oder befähigt den pakistanischen Teil der „Stammesgebiete“ auch nur annähernd zu kontrollieren. Umstritten und undurchsichtig blieb die Rolle des pakistanischen Geheimdienstes, der jedoch im Juli 2008 nach dem Scheitern einer Offensive der pakistanischen Armee im Nordwesten des Landes (wo der Hauptort Peshawar von den Taliban und Stammeskriegern ja regelrecht belagert wird) der militärischen Führung entzogen und dem Innenminister unterstellt wurde. Ob es damit allerdings gelingt die selbstherrlich-selbständigen Aktivitäten dieses Geheimdienstes in andere Bahnen zu lenken wird sich erst zeigen. In Afghanistan hat die internationale Gemeinschaft ein umfassendes Programm des Wiederaufbaus und zur Erneuerung der zivilen Infrastruktur sowie zur Aufstellung einer nationalen Armee und einer Polizei eingeleitet, das einige Erfolge zu verzeichnen hat aber dennoch bis jetzt nicht ausreichend war um stabile Verhältnisse herbeizuführen. Militärische Kräfte sind in dieses „Programm“ ebenso eingebunden wie zahlreiche internationale oder national-individuelle Hilfsorganisationen und –gruppen mit unterschiedlichem Hintergrund und Zielen und Afghanistan kann für diesen Bereich als „Musterbeispiel“ herangezogen werden, welche Probleme die Koordinierung so vielfältiger Strukturen untereinander und mit den Vorstellungen der regionalen und zentralen Autoritäten und den Erfordernissen der Bevölkerung beinhaltet und welche Erfordernisse hiebei bestehen. Es sei nur erwähnt, dass in Afghanistan trotz der Anwesenheit der multinationalen Streitkräfte der Mohnanbau und die Erzeugung von Rohmaterial für die Drogenherstellung erneut außerordentlichen Umfang angenommen und entscheidende wirtschaftliche Bedeutung erlangt haben. Es fehlt entweder an Konsequenz und Alternativen oder am Willen der multinationalen Organisation(en) dieses Problem zu bewältigen. Wenn das Schlagwort von der „Gewährleistung der eigenen Sicherheit durch Anwesenheit am Hindukusch“ überhaupt eine Berechtigung hat, dann wohl in der Beseitigung der Grundlage für die ja auch in den Ländern Europas unmittelbar spürbare Drogenherstellung! Aber all das zeigt einen gewißen Mangel an wirksamer Strategie und geeigneter militärischer und ziviler Strukturen.

Im März 2003 wurde dann der irakische Diktator Saddam-Hussein in einem von der US-Politik initiierten und nicht von einer UN-Resolution unterstützten, kurzen Feldzug gestürzt, zur Flucht in den Untergrund gezwungen und der Irak in ein inneres Chaos verwandelt. Die militärische Operation wurde nach intensiven Schlägen der Luftstreitkräfte durch eine bestenfalls als verstärktes Korps zu verstehende vorwiegend amerikanische Kräftegruppierung mit großer Präzision und Schnelligkeit abgewickelt und rasch die militärischen operativen Ziele erreicht. In Vorbereitung der Bodenoperation war es zu Vereinbarungen mit höchsten Kommandanten der irakischen „republikanischen Garden“ gekommen, die dann auch keinen oder bestenfalls symbolischen Widerstand leisteten, was den raschen Stoß auf Bagdad und dessen Inbesitznahme ermöglichte. Eine höhere Truppenstärke war und damit ist dem damaligen US-Verteidigungsminister Rumsfeld auch in der Rückschau recht zu geben für diese Operation nicht erforderlich um zum Erfolg im „herkömmlichen“ Sinne zu kommen. Aber was dann aus diesem „Sieg“ entstand kann nur als irakisch-amerikanische Tragödie bezeichnet und sollte als warnendes Beispiel für die Vorbereitung und Durchführung zukünftiger multinationaler Interventionen (durch welche Organisation auch immer) angesehen werden.

Man hatte sich mit den eigentlichen Rahmenbedingungen im Irak, seinen ethnischen, religiösen, politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und historischen Gegebenheiten wohl zu wenig auseinandergesetzt oder diesen Faktoren auf Grund der beruhigenden Darstellungen von irakischen Persönlichkeiten im Exil zu wenig Bedeutung beigemessen. Die militärischen Planer hatten schon eine wesentlich höhere Truppenstärke für den Irak eingefordert, aber man hatte die Differenzierung zwischen der militärischen Operation und der folgenden Wiederaufbau- bzw Aufbauphase nicht konsequent vorgenommen und sich auf Druck von Minister Rumsfeld auf die „militärische“ Mindestzahl beschränkt. Und die im Irak noch vorhandenen Strukturen der irakischen Armee und „republikanischen Garden“ löste die zivile (amerikanische) Verwaltung auf, also jene Kräften deren Zurückhaltung man den raschen militärischen Erfolg verdankt hatte und die jetzt als nationale Sicherheitskräfte zur Verfügung gestanden wären. Ihre Kommandeure verloren jeglichen direkten Einfluß und in dem Vakuum national-irakischer Autorität und fehlender Durchsetzungsfähigkeit entwickelten sich ein vielschichtiger Widerstand, ein intensiver Terrorismus und die innerstaatliche Zerrissenheit mit der Konsequenz des hohen Bedarfes an dafür ausgebildeten (aber nicht vorhandenen) Truppen sowie der Heranziehung militärischer Einheiten für die Kontrolle der Bevölkerung und den Kampf gegen den Terrorismus verbunden mit entsprechenden personellen Verlusten. Bis heute haben mehr als 4000 amerikanische Soldaten dabei ihr Leben gelassen und über Jahre hatte sich eine Situation ergeben, die jener in Südvietnam 1967 bis 1970 nicht unähnlich war und die Truppen überforderte. So erwiesen sich die Methoden der Zernierung „verdächtiger“ Stadtviertel oder Dörfer gegen den Terror als wenig wirksam und die sehr allgemein befohlene „Rücksichtnahme“ überließ es der Truppe diese umzusetzen. So kam es zu manchmal verunsicherten Einheiten und Kommandanten, die in zahlreichen Fällen verdächtige Zivilpersonen einfach in den nächsten Kanal warfen. Erst seit Mitte 2007 greift eine neue Strategie der örtlichen bzw regionalen Kooperation mit irakischen Gruppierungen und wenn damit auch noch keine abschließende Stabilisierung erzielt wurde, ist offenbar die richtige Richtung eingeschlagen. Ein baldiger, vollständiger Abzug der amerikanischen (und restlichen sonstigen) Truppen aus dem Irak ist aus Gründen der Einflußmöglichkeiten auf die strategische Ressource Erdöl zwar nicht zu erwarten, aber eine Reduzierung der Aktivitäten und Beschränkung auf „Präsenz“ könnte sich doch ergeben. Da aber die Aufstockung der amerikanischen Truppen im Irak nur um 20.000 bis 30.000 möglich war und ohnedies viele militärische Aufgaben seit Beginn des 21.Jahrhunderts zivilen „Auftragnehmern“ übertragen worden waren wurden diese zivilen bzw „privaten“ Sicherheitskräfte und quasi-militärischen Dienstleister in großer Zahl (der Umfang beträgt im Irak bis zu 160.000) einbezogen und „entlasteten“ die Streitkräfte von Sicherungs-, Aufklärungs-, Versorgungs- und Transportaufgaben. Außerdem kam es zu deren direkter Einbindung in den „Wiederaufbau“ einerseits im Rahmen internationaler Firmen und Vorhaben und andererseits für die Ausbildung und den Aufbau der national-irakischen Polizei und Armee. Diese „privaten“ Sicherheits-, Aufklärungs- oder Militärfirmen (als PSC, PIC und PMC bezeichnet) werden noch besonders zu bewerten sein.

Aber in diesen Jahren seit dem 11. September 2001 blieb der „Krieg gegen den Terrorismus“ nur teilweise erfolgreich. Es gelang nicht die folgenschweren Anschläge gegen das öffentliche Transportsystem in London und Madrid zu verhindern, aber die seit 2001 intensivierte Feststellung und Überwachung radikaler Gruppierungen in den Staaten der Europäischen Union (EU) und die verbesserte internationale polizeiliche und nachrichtendienstliche Zusammenarbeit haben zweifellos die Planung, Vorbereitung und Ausführung von Anschlägen innerhalb der EU nicht nur erschwert sondern auch eine ganze Reihe derartiger Vorhaben verhindert. In den USA hat man durch Reorganisation aller Informations- und Nachrichtendienste sowie die Schaffung einer Behörde für die „Sicherheit der Heimat“ verbunden mit gesetzlichen Maßnahmen zur Sicherstellung der Kontrolle, Überwachung und Aufklärung bis jetzt weitere Anschläge verhindert und ein „Überwachungsnetz“ aufgebaut, das aus europäischer Sicht doch einige der garantierten Persönlichkeitsrechte unmittelbar berührt oder einschränkt und daher auch Diskussionen über die Grenzen des Rechts- staates bzw deren „Überschreiten“ nach sich gezogen hat. Forderungen in Deutschland und Österreich nach Legalisierung des Zugriffs der Überwachungsorgane auf die Daten in persönlichen Computern sowie zur Speicherung und Abfrage von Daten über persönliche Kommunikation(en) sowie nach Übermittlung umfangreicher personenbezogener Angaben von Reisenden in die USA haben die gesamte Bandbreite der rechtlichen und moralischen Rechtfertigung aufgezeigt und wurden letztlich doch von der Politik und Bevölkerung trotz aller Bedenken mehrheitlich akzeptiert.

Wie bereits ausgeführt ist die Wahrscheinlichkeit großräumiger, konventioneller Auseinandersetzungen zwischen nationalen Streitkräften in den letzten 10 Jahren drastisch verringert worden. In überschaubarer Zukunft sind derartige „Kriege“ allenfalls im Nahen Osten zwischen Israel und manchen seiner Nachbarn, im Falle einer Verschärfung der an sich eher stabilisierten Situation zwischen Indien und Pakistan oder bestenfalls als (amphibische) Operation zur Rückholung der „Provinz“ Taiwan in die Volksrepublik China vorstellbar, wenn auch höchst unwahrscheinlich. Unterhalb dieser „Schwelle“ sind jedoch „Scharmützel“ bis zur Größenordnung des Konfliktes im Juli 2006 im südlichen Libanon in verschiedenen Regionen der Welt, allen voran im Nahen Osten und Afrika erwartbar und werden bei Verschärfung mancher Krisen und Befindlichkeiten etwa durch Ressourcenknappheit oder ethnisch-religiöse Differenzen wieder vermehrt auftreten. Ohne auf Einzelheiten einzugehen gibt es Anzeichen für mittel- bis langfristig auftretende derartige eskalierende Krisen als Folge von Klimaverschlechterung, Wasser- und Energieverknappung, kurzsichtiger Orientierung von Landwirtschaft u.ä. auf Monokulturen und Verringerung bzw Verteuerung von wesentlichen Nahrungsmitteln. Und wenn daraus schon keine militärischen Konflikte entstehen sollten, so werden diese Faktoren doch Ausgangspunkt massiver humanitärer Probleme (wie etwa im Darfur oder Äthiopien) oder innenpolitischen Chaos. Dass das Vorhandensein umfangreicher Erdölfelder noch keine Garantie für eine Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Situation der Masse der Bevölkerung und Grundlage einer stabilen Gesellschaft und Wirtschaft sein muß, zeigt sich am Beispiel Nigerias oder des Sudan.

Der Bedarf an Energieträgern, Rohstoffen und landwirtschaftlichen Erzeugnissen hat sich für einige Staaten wie z.B. die Volksrepublik China oder Indien progressiv in Umfang und Bandbreite nachhaltig erhöht und wird weiter ansteigen. Daher hat vor allem die Volksrepublik China eine strategische „Offensive“ mit den Methoden der Diplomatie und Handelspolitik eingeleitet und sich in Afrika, aber auch in andere Regionen, mit Erfolg eingebracht. Die direkte politisch-wirtschaftliche Konkurrenz mit den USA und den Staaten der EU ist damit eine wirksame Tatsache und die „Kooperation“ Chinas mit Russland hat seit 2006 zu einer bedeutenden „Achsenbildung“ geführt, die die fast traditionellen ideologischen und territorialen Probleme zwischen diesen beiden Mächten im Fernen Osten überwunden haben. Und beide Staaten haben deutliche Zeichen gesetzt, die den Anspruch auf Großmachtstatus und entsprechende Anerkennung und Berücksichtigung im internationalen „Konzert“ schlaglichtartig untermauern sollten. Die Volksrepublik China hat erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Kriegsmarine auszubauen und damit eine Wirksamkeit über das Küstenvorfeld hinaus zu erreichen und hat durch den Abschuß eines Satelliten Anfang 2007 die Verwundbarkeit dieser (westlichen) Aufklärungs- und Kommunikationssysteme sichtbar gemacht. Russland hingegen hat „technische“ Probleme in den Transfersystemen für Erdöl bzw Erdgas nach Zentraleuropa als Begründung für erhebliche Reduzierungen seiner Lieferungen durch die Ukraine oder jüngst nach Tschechien angeführt, tatsächlich jedoch dies als nachhaltiges Druckmittel und Möglichkeit der politisch-strategischen Einflußnahme eingesetzt. Dies hat einigen Staaten der EU die außerordentliche Abhängigkeit von diesen Lieferungen und die derzeit kaum bestehende Möglichkeit des „Ausweichens“ für einen Bereich höchster sozialer und wirtschaftlicher Sensibilität drastisch vor Augen geführt. Um diese Möglichkeit der strategischen Erpressung zu verringern werden Alternativen wie der Bau der „Nabucco“-Pipeline durch die Türkei und den Balkan nach Österreich oder der vermehrte Einsatz von Flüssiggastankern vorangetrieben, doch sind alle etwaigen Alternativen ihrerseits wiederum mit politisch-strategischen Problemen verbunden und erfordern Entscheidungen, deren Auswirkungen von manchen innerstaatlichen Gruppen unterschätzt oder zum Gegenstand „ideologischer“ aber in sich inkonsequenter Auseinandersetzungen werden. Die erforderliche Sachlichkeit bleibt dabei manchmal auf der Strecke. Aber Einflüße aus Russland haben auch gezeigt, welche Möglichkeiten sich durch Cyber-Manahmen gegenüber dem elektronischen Netz eines Staates, in dem Fall Litauen, zur Störung des öffentlichen und privaten Lebens ergeben bzw ergeben könnten und wenn derartige Gefahren u.a. auch in den Empfehlungen der unter Vorsitz von BM a.D. Dr. Zilk durchgeführten Bundesheer-Reformkommission einen gewißen Stellenwert erhielten, so fehlt doch in zahlreichen Staaten und Wirtschafts- bzw Berufssparten das Bewußtsein für die Sensibilität der elektronischen Netze.Daher werden auch kaum Mittel für Instrumentarien zum Schutz vor derartigen Bedrohungen oder in eine gezielt staatlich geförderte Forschung bereitgestellt oder gar schlagkräftige „Abwehreinheiten“ aufgebaut. In den USA hat sich dazu das Bewußtsein stärker entwickelt und 2007 wurde z.B. von der US Air Force ein „Cyber-Commando“ in der Nähe von Washington D.C. eingerichtet, das Anfang 2008 erst 161 Mitarbeiter aufwies, aber auf 541 Personen ausgebaut werden soll.

Nochmals zu den militärischen Maßnahmen Russlands seit Sommer 2007 sich eben auch wieder als „Macht“ im globalen Rahmen zu positionieren. So wurden am 09.August 2007 die Fernflüge strategischer Bomber wieder aufgenommen und mit 05. Dezember 2007 auch die Entsendung von Marinekampfgruppen, wobei eine Kampfgruppe mit 1 Flugzeugträger und 10 Geleit-und Versorgungseinheiten in das Mittelmeer entsandt wurde. Das bedeutet insgesamt gemessen an der zahlenmäßigen Situation und der Technologie der russischen Bomberflotte und Marine keineswegs eine Verschiebung der militärstrategischen Relationen, unterstreicht aber den Anspruch Russlands „wahrgenommen“ zu werden ebenso wie der am 30.Juni 2008 bekanntgegebene Plan zum Aufbau der Streitkräfte bis 2015. Demnach soll die Gesamtstärke zwar von 1,3 bis 2013 auf 1,0 Mill Militärpersonen reduziert werden. Geplant sind aber dafür die Beschaffung von 700 Kampfpanzern, 1500 Schützenpanzern, 116 Kampfflugzeugen, 156 Hubschrauber und 12 Zerstörern bzw Fregatten sowie einiger atomgetriebener U-Boote mit Raketenbewaffnung. In diesem Zeitraum sollen auch weitere 400 Kampfflugzeuge und 372 Hubschrauber modernisiert werden. In diesem Programm zeigt sich eines klar: auch in Russland geht man von den Strukturen des „Kalten Krieges“ und der weiträumigen Operationen mechanisierter Großverbände ab und es wird sich zeigen was an deren Stelle treten wird. Aber Russlands Politik und Strategie erscheint „berechenbar“ und man hat in Moskau die „Lehren“ aus der Schlußphase des „Kalten Krieges“ gezogen und so ist langfristig eine rational begründete Politik und Entwicklung auf der Grundlage einer inneren Stabilität zu erwarten. Dies trifft aber für die Volksrepublik China nur in bedingtem Umfang zu. Dort hat der Nachfolger Maos an der Spitze der Partei zwar den Übergang zu marktwirtschaftlichen Gegebenheiten eingeleitet, aber trotz aller nunmehr gerade im Zusammenhang mit der Olympiade nach außen gezeigten beachtlichen Erfolge sind doch erhebliche Probleme und soziale sowie umweltbedingte Schwierigkeiten und Ungleichheit vorhanden. Und die Kommunistische Partei des Landes hat den Anspruch auf Unfehlbarkeit keineswegs aufgegeben, was aber schon in der Sowjetunion den ersten Anstoß für den Niedergang gegeben hatte. Und in diesem Anspruch und dessen Umsetzung liegt die Gefahr für die innere Stabilität des Landes in der Zukunft, denn es werden soziale Spannungen und Kritik an dieser Haltung der Partei verbunden mit Forderungen nach mehr Demokratie entstehen und im Gegensatz zu den kommunistischen Parteien Osteuropas die (ausgenommen Rumänien) sich in den 80er Jahren dafür entschieden hatten keine Gewalt zur Unterdrückung einzusetzen hat sich ja die chinesische Führung im Juni 1989 das Problem am Tien-an-Men-Platz durch harten Militäreinsatz vom Hals geschafft. Daraus ergibt sich die wesentliche Frage wie man in China auf letztlich erwartbare politische Forderungen und Kritik am absoluten Anspruch der Partei reagieren und wie sich dann die innere Lage gestalten wird. Nach „außen“ zu hat China keine strategisch-aggressiven Tendenzen und setzt in der Wahrnehmung seiner Interessen auf wirtschaftliche und diplomatische Mittel und eine subtile, ruhige Vorgangsweise. Am strategisch-politischen Dreick Russland-Indien-Volksrepublik China wird man allerdings in den nächsten Jahrzehnten nicht vorbei agieren können und so verlagern sich die Schwerpunkte der Weltmacht- und –wirtschaftspolitik. Europa wird dabei nur als „geschlossener“ Raum seine Interessen wahren und Positionen zielgerichtet einbringen können.

Aber diese gesamte Entwicklung zeigt heute bereits weitere bzw neue Risken und Gefährdungen, deren strategische Dimension zum Teil bisher nur in Ansätzen wahr-genommen wird. Das sind Bedrohungen durch neue oder wiederaufgeflammte „frühere“ Krankheiten, die zum großen Teil aus den subtropischen oder tropischen Gebieten kommend nunmehr die Tendenz zur Resistenz gegen herkömmliche Medikamente entwickeln könnten oder auf Grund der Schnelligkeit des Reisens in vermehrtem Ausmaße gemäßigte Regionen und damit Europa erreichen und in Einzelfällen (wie etwa besondere Tropenfieber, die „Vogelgrippe“ oder andere, bedrohliche Grippeviren) schwere Epidemien auslösen können. Es sei an die fast hysterischen Berichte in den Medien im Zusammenhang mit der „Vogelgrippe“ und die daraufhin von den Behörden mancher Staaten wohl als Beruhigung für die Bevölkerung gedachten Beschaffungen von „Tamiflu“ und Atemschutzmasken erinnert. Aber alle derartigen Maßnahmen erfordern budgetären, administrativen und logistischen Aufwand verbunden mit Notfall- und Krisenplanung und in der tatsächlichen Umsetzung eine leistungsfähige Organisation und Stabsarbeit, ganz zu schweigen von dem Entscheidungsdruck für Funktionsträger. Auch vom Menschen wenig oder nicht beeinflußbare Naturkatastrophen großen Ausmaßes (wie etwa Erdbeben, Tsunamis, Überschwemmungen, großflächige Wald- und Buschbrände usw) bedrohen nicht nur die Bevölkerung weit entfernter Regionen und anderer Kontinente, sondern in Verbindung mit Klimaänderungen (etwa im Süden Europas) und Dürre direkt oder indirekt letztlich auch unseren Lebensraum. Trotz der großen „Hilfs- und Spendenbereitschaft“ haben sich aber in den letzten 15 Jahren bei derartigen Katastrophen erhebliche Mängel in der Schnelligkeit, Zweckmäßigkeit und Koordinierung von Hilfsmaßnahmen aller Art. Die Entsendung eines Rettungs- und Bergeteams o.ä. bringt Erfolge, aber noch deutlich bessere Erfolge bei raschem Eintreffen in den ersten 24 Stunden nach Einsetzen der Katastrophe. Damit aber ist „militärische“ Organisation und Kapazität erforderlich. Bei einem schweren Erdbeben im Nordosten Afghanistans waren es umfangreiche Kräfte der russischen Armee die lange vor allen anderen Hilfskräften am betroffenen Gebiet wirksam wurden und nach der großen „Weihnachtstsunami“ waren es zunächst nur die Hubschrauber eines amphibischen Kampfschiffes der US Navy, die rasch und nachhaltig in der Provinz Aceh im Nordwesten der Insel Sumatra Hilfe ermöglichten.

Man braucht also für all diese Maßnahmen eine schlagkräftige Struktur für die Erkundung, Organisation und Durchführung derartiger Hilfs- und Notfallmaßnahmen. Große internationale Organisationen wie die UNO, die NATO oder die EU haben sich um Aufbau von Führungsstäben usw bemüht und auch zivile Organisationen wie „Ärzte ohne Grenzen“, das internationale Rote Kreuz und zahlreiche andere haben für ganz bestimmte Herausforderungen geeignete „Antworten“, decken aber nicht das gesamte Spektrum der Einsatzerfordernisse vor allem hinsichtlich der Logistik und des Schutzes für eingesetzte Mitarbeiter, aber auch die betroffene Bevölkerung ab. In Österreich hatte man ab 1966 mit den Instrumentarien der Umfassenden Landesverteidigung (ULV) ja eine recht zweckmäßige Führungsorganisation auch für derartige „zivile“ Anläße aufgebaut, die beginnend von der zentralen Koordinierung im Bundeskanzleramt (auch als Agende eines Staatssekretärs) und den sogenannten Fachstab hinunter über die Landes- und Bezirkskoordinationsausschüße eingespielt war. Vernachlässigung der ULV als Folge des „Wegfalls“ militärischer Bedrohungen des neutral gebliebenen EU-Mitgliedes Österreich und Verschiebungen der Kompetenzen auf ministerieller Ebene haben diese jedoch wieder in den Hintergrund treten lassen. Aber gerade das österreichische Bundesheer wird im Inland seit einigen Jahren vor allem als Beitrag zur Sicherheit in Grenzregionen (zu Ungarn und eines Teiles der Slowakei)verbunden mit der Reduzierung der Kriminalität in diesen Gebieten, als Assistenztruppe in der Nacharbeit bei Naturkatastrophen (Windbruch etc) und besonders die Hilfeleistung bei Überflutungen, Lawinenkatastrophen, Waldbränden, Hangrutschungen oder Beeinträchtigung der Infrastruktur betrachtet. Gerade diese Aufgaben wurden und werden von der Politik als Begründung für die Aufrechterhaltung der allgemeinen Wehrpflicht angeführt und mit Zusicherungen verbunden etwa „für die Katastrophenhilfe im Inland stets bis zu 11.000 Mann verfügbar zu halten“. Das ist nicht unumstritten, wie manche Forderungen der zivilen Einsatzorganisationen für eine gesetzliche Regelung einer finanziellen Unterstützung“ für ihre ja ausgebildeten und qualifizierten Mitarbeiter in den Medien gezeigt haben und wird auch verfassungsrechtlich von einigen Rechtsexperten in Frage gestellt. Aber wehrpflichtige Soldaten sind in der Grenzüberwachung sicher kostengünstiger als Exekutivbeamte, aber sie sind insgesamt gesehen als meist wenig spezialisierte Hilfskräfte bei Katastrophen vergleichsweise teuer, haben sie doch eine militärische Ausbildung einschließlich der Schießausbildung und benötigen eine recht aufwändige militärische Struktur im „Frieden“. In diesen Fragen hat die Politik eben „abzuwägen“ und Entscheidungen zu treffen und darauf zu vertrauen, dass diese auch das „Wohlwollen“ der Wähler finden.

Viele der genannten Ursachen führen zu einer nach wie vor ansteigenden Migrationsbewegung aus dem „Süden“ und „Südosten“ nach Europa, der man – ebenso wie der Drogeneinfuhr nach wie vor reichlich hilflos gegenübersteht. Diese Flüchtlinge (aus welchen Gründen auch immer) werden teilweise auf dem Landweg über das ostwärtige Vorfeld der EU und die südlichen Staaten am Balkan eingeschleust. Ein intensiver Strom versucht jedoch über das Meer die ostwärtigen griechischen Inseln der Ägäis, Lampedusa oder Sizilien, die spanische Küste oder eben die Westafrika vorgelagerten „europäischen“ Inseln zu erreichen. Trotz vieler Unfälle und Todesfälle gelingt dieses Unterfangen doch einer erheblichen Zahl. Die lautstark angekündigte EU-Grenzorganisation blieb ein Torso und die zugesagten Verstärkungskräfte für Griechenland, Italien und Spanien blieben auf einer bedeutungslosen Minimalstufe. Auch für die Aufnahme, Betreuung und Weiterleitung der Flüchtlinge fehlt die geeignete Organisation und die damit verbundenen, nicht nur in den „Landezonen“ bestehenden Fragen werden zu Themen der Tagespolitik und innenpolitischer Auseinandersetzung.

Und schließlich gibt es noch die unterschwellige und wohl aus Kostengründen verdrängte „Angst“ vor iranischen Raketen großer Reichweite bestückt mit Nuklearsprengköpfen. Es geht hier nicht um die Frage der tatsächlichen Zielsetzungen des iranischen Atomprogramms und um die tatsächliche Gefahr, die von derartigen Raketen für Europa oder gar die USA ausgehen könnte, aber es genügt, dass diese Frage bereits jetzt zu einem vordergründigen politisch-strategischen Ansatzpunkt wurde. Die komplexen Zusammenhänge zeigen eine ähnliche Struktur wie im Vorlauf des Feldzuges gegen Saddam-Hussein und manche Motive werden doch eine gewiße „Ähnlichkeit“ in sich bergen. Technologische Aufrüstung, etwa durch ein in Osteuropa stationiertes Raketenabwehrsystem, oder Drohgebärden in Form umfangreicher und über 1500 Kilometer abgewickelter Manöver der israelischen Luftstreitkräfte verbunden mit Gerüchten über die Stationierung israelischer F-16 auf zwei amerikanischen Luftstützpunkten im Irak sowie in Form diffuser Aussagen über einen etwaigen israelischen Luftangriff auf eine (wie auch immer geartete) Anlage in Nordsyrien am 06.September 2007 lassen die Lage eskalieren. Nur eines wird es mit höchster Wahrscheinlichkeit nicht geben können: eine Offensive durch Bodentruppen aus der Türkei oder dem Irak in die Tiefe des Iran. Und so wird der Iran weiter als „Problemfall“ gehandelt werden, der die Hisbollah usw unterstützt, für Unruhe in Israel und im Irak sorgt, die Kontrolle über sein eigenes Erdöl verfügt, droht im Bedarfsfall den für den Fernen Osten und Europa wichtigen Tankerverkehr durch die Straße von Hormuz zumindest erheblich zu stören, wenn nicht gar zu unterbinden und durch geschickte strategische Allianzen etwa mit Russland sowie ökonomische Verlockungen für die europäische Wirtschaft das politische Verhalten der USA und der Staaten der EU nachhaltig zu beeinflußen.

Eines hat sich aber seit Beginn des 21.Jahrhunderts allzu deutlich gezeigt, mit den herkömmlichen militärischen Strukturen sind alle die heranstehenden Bedrohungen und die sonstigen Aufgaben eben nicht mehr zu bewältigen. Dazu kommt in der EU für den Großteil der Mitglieder die „Doppelbindung“ in NATO und EU mit den sich daraus ergebenden „Halbheiten“ vor allem in der Einbringung in die Sicherheitsstrukturen der EU. Eine tatsächliche Trennung von NATO- und EU-Truppen gibt es eben nicht und die seit 1999 eingeleiteten Bemühungen der EU zum Aufbau „eigener“ militärischer Kapazitäten verbunden mit aufgeblähten Definitionen der Defizite bei den Kapazitäten und Fähigkeiten sind bis heute weitgehend unwirksam geblieben. So verfügen die Staaten der EU heute mit rund 1,95 Millionen Angehörigen über mehr Kräfte als etwa die USA oder Russland und investieren jährlich rund 200 Milliarden Euro in den Sicherheitsbereich, aber die tatsächlich zweckmäßig nutzbaren Kapazitäten sind verschwindend gering und die multinationalen Einsätze werden von nur einigen wenigen Staaten tatsächlich getragen. Ambitionierte Zielvorstellungen wie man sie in den „Helsinki Headline Goals“ definiert hatte, wo ja auch Österreich zunächst bis zu 2000 Mann eingemeldet das dann aber schnell auf 1500 reduzieren mußte, sind in diesen fast 10 Jahren verblaßt und der Versuch während des Ratsvorsitzes Spaniens für die bei internationalen Einsätzen zur humanitären Hilfe u.ä. wesentlichen militärischen Elemente (Pioniere, Sanitätstruppe, Transportkräfte, Hubschrauber usw.) eine Art Priorität im Aufbau zu setzen, versandete und wurde durch die Idee der sogenannten „Battle Groups“ überholt. Dabei handelt es sich um Kampfgruppen in der Größenordnung von 1500 bis 1800 Mann aus zwei bis vier Nationen, die aus einem Bataillon der Kampftruppe und entsprechenden Führungs- und Unterstützungs-elementen bestehen und die „reaktionsschnell“ innerhalb weniger Tage in einem Einsatzraum wirksam werden sollen. Nach einer Art Rotationsprinzip werden also jeweils 1 bis 3 derartige „Battle Groups“ für ein Jahr bereitgehalten und auch Österreich hatte die Absicht erklärt 2011/2012 sich da entsprechend zu beteiligen. Aber diese „Battle Groups“ sind derzeit nicht mehr als eine schöne Geste. Für eine „Durchsetzung“ ist eine derartige Struktur zu schwach, eine Zusammenfassung mehrerer Kampfgruppen in einem Einsatzraum erfordert lange, mehrmonatige Vorlaufzeit und wird durch die für Aufmarsch und Logistik verfügbare strategische Transportkapazität begrenzt bzw zu einem langwierigen Unternehmen. Für Einsätze zur humanitären Hilfe oder zur großflächigen Überwachung und Sicherung sind diese Kampfgruppen unzweckmäßig zusammengesetzt und wie sich bei der Aufbringung der Truppen für den EU-Einsatz im Tschad gezeigt hat, erfordert dies mehrere Wochen bis Monate und wird durch den scheinbaren Mangel an speziellen Mitteln wie etwa Hubschrauber erschwert. Dazu gibt es vor allem bei kleineren und früher nicht im Kolonialeinsatz gestandenen Armeen Defizite in der für Einsätze unter schwierigen klimatischen und logistischen Bedingungen erforderlichen Ausrüstung. Bei jedem Einsatz der letzten Zeit waren umfangreiche Neubeschaffungen oder Improvisation angesagt und es entstand in den Medien der Eindruck die EU „ziehe“ erstmals in diese Gegenden. Dabei hat die EU schon 2001/2002 auf Afrika als eines der strategischen Einsatzgebiete hingewiesen und die Diskussionen um den „Ausgangspunkt“ der zunächst mit 6000 und später mit 4000 Kilometer angeführten Entfernung zum Operationsgebiet haben ja einer gewißen Spitzfindigkeit nicht entbehrt, ging es doch darum ob diese Entfernung ab Brüssel oder ab der Außengrenze der EU zu sehen sei. Nun inzwischen war man im Congo und ist im Tschad, insgesamt 6000 Soldaten der EU-Staaten sind insgesamt eingesetzt, aber das entspricht gerade 0,3% der insgesamt vorhandenen Soldaten! Dazu kommen allerdings die für NATO-geführte Einsätze gestellten Kontingente aus den EU-Staaten.

Neben dem „Festklammern“ an überholten militärischen Strukturen sind die außerordentlich aufwändigen Mehrgleisigkeiten als Folge nationaler Befindlichkeiten die Ursache für die de facto Verschwendung umfangreicher Geldmittel im Bereich der Sicherheitsstrukturen. Die Vielzahl an Ausbildungseinrichtungen, Forschungsstätten, Planungs- und Beschaffungsstellen, Kommanden und Dienststellen, Nachrichten-diensten und logistischen Agenturen usw findet sich ja nicht nur in einem einzelnen Land, sondern bei (fast) allen Mitgliedern der EU. Die im Jahre 2004 gegründete Europäische Verteidigungsagentur (EDA) soll die erforderlichen Kapazitäten der EU-Verteidigung definieren, die Rüstungszusammenarbeit fördern, die Fähigkeiten der EU zur Krisenbewältigung verbessern und die militärische Forschung koordinieren. Ein erfreulicher Ansatz, aber eher eine Alibi-Struktur. Auch wenn eben nationale wirtschaftliche Interessen eine gewiße Rolle bei all diesen militärischen Strukturfragen spielen, so sollte doch irgendwann dem „Steuerzahler“ bewußt werden, dass auf diese vielschichtige Weise sein Steuergeld eingesetzt wird ohne für ihn einen tatsächlichen Nutzen zu erbringen. Die Ausrichtung der auch in Zukunft ohne weiteres nationalen militärischen Kapazitäten auf die tatsächlichen Erfordernisse ohne Beibehaltung nostalgischer Strukturen, die Bereitstellung der für die tatsächlichen Aufgaben erforderlichen hochwertigen Ausrüstung, die Gewährleistung einer raschen Einsatzbereitschaft sollten bei vermehrter Koordinierung innerhalb der EU und allenfalls auch der NATO bei geringerem personellem Aufwand und unter sinnvoller Nutzung der Budgets möglich sein. So werden vorrangig Transportkapazitäten in der Luft und am Boden benötigt, Pionierkräfte, Rettungs- und Bergekräfte, Sanitäts- und Versorgungsdienste, Aufklärungsmittel- und kräfte und natürlich entsprechende Einheiten zur Sicherung und allenfalls auch zur Durchsetzung. Die Ausbildung und die Vorbereitung auf Einsätze mit schwierigen klimatischen, logistischen und politischen Rahmenbedingungen müssen frühzeitig geplant und auf einem derartigen Stand gehalten werden, dass im konkreten Anlaßfall nur mehr eine kurzfristige Ausrichtung auf die ganz speziellen Erfordernisse des Operationsgebietes erforderlich ist. Und es sind in den einzelnen Ländern die jeweiligen nationalen Strukturen zu hinterfragen und davon abzugehen den Bedarf daran mit Aufgaben zu begründen, die wohl besser oder kostengünstiger von anderen Organisationen oder im Rahmen multinationaler Kooperation zu erfüllen sind.

Es muß aber auch klargestellt werden wofür bei multinationalen Einsätzen die militärischen Kräfte herangezogen werden sollen. Die sich verstärkenden Trends zur militärischen Primärrolle im Rahmen des „Wiederaufbaus“ oder von „Zivil-militärischen“ Programmen sind wohl vor allem darauf zurückzuführen, dass die militärischen Strukturen für sich eine „friedensbestimmte“ Aufgabe suchen, aber von der Kosten- und Aufwandseite her ist das unökonomisch. Das hängt auch mit der Frage des akzeptierten Risikos zusammen. Je niederer dieses im Entsendestaat angesetzt wird, desto mehr wir dieses Ausweichen des Militärs in die „friedlichen“ Aufgaben auftreten. Soldaten ersetzen damit Mitarbeiter ziviler Strukturen! Das mag in Einzelfällen im Sinne eines Beitrages zur Außenpolitik oder Außenwirtschafts-politik zweckmäßig und angemessen sein, als generelle „militärische“ Funktion ist es aber eine Verschwendung von Mitteln.

Im Zusammenhang mit angeblicher Kostenersparnis wurden in verschiedenen Streitkräften zahlreiche Aufgaben (vor allem in der Logistik) an zivile Auftragsnehmer übergeben. Aber diese „Spezialfunktionen“ fehlen dann, wenn militärische Kontingente in den Einsatz gehen sollen. Oder sie „begleiten“ als Angehöriger ziviler Militärfirmen die Streitkräfte und kommen zusammen mit diesen zum Einsatz. Damit wären sie allenfalls durch den kriegsvölkerrechtlichen Status des „Heeresgefolges“ abgesichert, unterliegen aber als solches gewißen Einschränkungen. Es hat sich aber, vor allem im Irak nach 2003, eine Situation entwickelt in der die zahlenmäßig zu schwachen Streitkräfte (also die Kombattanten) durch private Kräfte bei der Überwachung, Sicherung, Aufklärung, Nachrichtengewinnung, Versorgung usw. unterstützt, ergänzt ja sogar ersetzt werden. Diese agieren bewaffnet und befinden sich statusmäßig in einer sensiblen Grauzone. Die Bezahlung ist hoch und lockt, aber das damit verbundene individuelle Risiko ist auch hoch. Aus der Mitwirkung derartiger ziviler Militär-, Sicherheits- oder Intelligence-Firmen im Operationsgebiet ergeben sich erhebliche Probleme, sowohl für die Politik, das Militär und eben auch für die Mitarbeiter dieser Firmen. Regelungen des Status mit örtlichen oder staatlichen Repräsentanten im Einsatzraum sind sicherlich denkbar und als Grundlage nützlich, aber es geht um die Erfüllung dieser Vereinbarungen und die Möglichkeit der Durchsetzung. Grenzbereiche werden sich, wie der Irak in zahlreichen Fällen schon erwiesen hat, da immer ergeben. Die militärischen Autoritäten können sich zwar im Bedarfsfall von der Tätigkeit und den Taten der privaten „Sicherheitskräfte“ distanzieren, aber damit wird sowohl das Problem der internen Wahrnehmung durch die Bevölkerung im Operationsgebiet als auch der öffentlichen Meinung im Herkunftsland nicht wirklich gelöst. Auch muss hier vor unkontrollierbaren Entwicklungen gewarnt werden, die sich aus Überlegungen ergeben können bestimmte „Einsätze“ überhaupt derartigen privaten „Aufgabenträgern“ zu überlassen. Diese werben durch beste Bezahlung qualifiziertes militärisches Personal ab, haben damit in der Konkurrenz um die Ressource Mensch die besseren Karten gegenüber den Streitkräften und können bei eigenständiger Operationsführung zu einem politisch-strategischen Risiko werden. Die Streitkräfte werden gut beraten sein sich mit diesen Fragen eingehend auseinanderzusetzen und eindeutige Vorschläge für nationale und internationale Regelungen für Mitwirkung, Einsatz und Verantwortlichkeiten derartiger ziviler Auftragsnehmer zu machen sowie mit gutem Beispiel bei der Zusammenarbeit mit derartigen zivilen Sicherheits- und Unterstützungskräften im Operationsgebiet voranzugehen.

Die militärischen Strukturen sind durch die Entwicklung herausgefordert und Ansätze zu Änderungen sind erkennbar. Aber die Ausrichtung auf die tatsächlichen Erfordernisse der nächsten 15 bis 20 Jahre vollzieht sich zögerlich, belastet von den Beschwernissen nationaler Befindlichkeiten und eines konservativen Traditionalismus sowie von Überlegungen zum „schlimmsten Fall“ in ferner Zukunft. Für die Vorsorge auf alle denkbaren politisch-strategischen Eventualitäten fehlen die finanziellen und personellen Möglichkeiten nicht nur in den Staaten der EU. Daher werden sich die militärischen Planer, allenfalls dann auch von der Politik dazu gezwungen, darum bemühen müssen die vorhandenen und realistisch erwartbaren Ressourcen auf die Gefahren und Bedrohungen, Erfordernisse und Herausforderungen der überschaubaren Zukunft auszurichten, wenn sie tatsächlich einen Beitrag zur Sicherheit des Landes, der Außenpolitik und Wirtschaft leisten wollen. Sollten sie dazu nicht ausreichend gewillt sein werden eines Tages Einflüße von außen, also durch den aufmerksam gewordenen Steuerzahler und dessen politische Repräsentanten, diese Veränderungen erzwingen. Auch auf die Gefahr hin in 20 oder 30 Jahren erneut einschneidende Reformmaßnahmen setzen zu müssen wird dies jetzt voranzutreiben sein. Militärische Strukturen sind nun einmal kein Traditionsverein sondern sollen Effizienz erbringen und daher sind abgeleitet von der erwartbaren Aufgaben der Zukunft die notwendigen Fähigkeiten und Kapazitäten zu definieren (auch im multinationalen Verbund) und davon dann die nationalen Strukturen abzuleiten. Es erscheint hoch an der Zeit in den Staaten der EU dies einzuleiten.